Das vorgeprägte und intendierte Ermessen im Steuerrecht
Dissertationsschrift
Series: Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa; 40;
- Publisher's listprice EUR 78.70
-
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Product details:
- Edition number NED, New edition
- Publisher Peter Lang
- Date of Publication 1 January 2018
- ISBN 9783631769881
- Binding Hardback
- No. of pages280 pages
- Size 21x148x210 mm
- Weight 455 g
- Language German 0
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Short description:
Bei einem vorgeprägten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begründung des Ermessens verzichtet werden. Diese Rechtsprechung wird analysiert. Dabei wird auf die eng verwandte Figur des intendierten Ermessens eingegangen. Der Autor differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein.
MoreLong description:
Bei einem vorgeprägten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begründung des Ermessens verzichtet werden. Diese Folge überrascht, weil eine mangelnde Begründung der Ermessensentscheidung grundsätzlich einen Ermessensfehler indiziert. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung. Anschließend geht sie auf die dieser Figur zumindest eng verwandte Form des intendierten Ermessens ein. Jan Popel differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein. Beide Figuren sind von der Ermessensreduzierung auf Null abzugrenzen. Der Autor macht einen rechtspolitischen Vorschlag. Das Ermessen ist in bestimmten Konstellationen vorgeprägt oder intendiert. Eine Begründung der Ermessenserwägungen ist in beiden Fällen nicht erforderlich.
MoreTable of Contents:
Ermessen - Begründung - Ermessensfehler - Haftungsbescheid - Rechtsprechung - Bundesfinanzhof - Rechtsschutz - Verwaltungsakt - Rücknahme eines Verwaltungsakts - Rechtsvergleich - Steuerrecht - Abgabenordnung - Unbestimmter Rechtsbegriff - Verschulden -
5 AO -
121 AO -
191 AO -
102 FGO
